Das "Königreich Deutschland" ist eine der bundesweit bekanntesten "Reichsbürger"-Vereinigungen. Das Bundesinnenministerium hat es nun verboten. Der Anführer der Gruppe wurde festgenommen. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.
ZLNG: Wegen Insolvenzverschleppung Angeklagter ist körperlich anwesend, versucht jedoch eine Geburtsurkunde als “den Angeklagten” darzustellen. Er selbst sei nicht befugt, für diese Person zu sprechen, da diese der BRD gehöre.
Solche oder ähnliche Prozesse werden dann eben mit dem Stempel “offensichtlich unbegründet/unzulässig” etc. versehen.
Amüsanter Beitrag dazu, wie Gerichte damit umgehen: https://www.lto.de/recht/kurioses/k/ag-moenchengladbachrheydt-cs130js3222435824-reichsbuerger-theater-strafbefehl-einspruch-verworfen
ZLNG: Wegen Insolvenzverschleppung Angeklagter ist körperlich anwesend, versucht jedoch eine Geburtsurkunde als “den Angeklagten” darzustellen. Er selbst sei nicht befugt, für diese Person zu sprechen, da diese der BRD gehöre.
Solche oder ähnliche Prozesse werden dann eben mit dem Stempel “offensichtlich unbegründet/unzulässig” etc. versehen.
Mehr dazu: https://www.lto.de/recht/themen/recht/r/reichsbuerger