Ein Verfassungsschutz-Gutachten erkennt in der AfD eine rechtsextremistische Partei. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. Der Hardliner Krah gerät auch juristisch unter Druck.
Den Nährboden entzieht man diesen Leuten indem man soziale Politik macht
Mal unabhängig davon, ob die neue Regierung dazu in der Lage wäre: Damit die soziale Politik greift, braucht es Zeit, die wir nicht haben werden, wenn die AgD nicht verboten wird. Man hat das jetzt 10 Jahre verpennt, aber nun isses so.
Beispielweise könnte das Elterngeld neu geregelt werden, und zwar so, dass die sozialschwächsten am stärksten profitieren oder es zumindest so abgeändert wird, dass daraus keine Schuldenfalle entsteht. Die Ansiedlung in kleineren Regionen könnten finanziell gefördert werden, um zum Beispiel den Drang in die Innenstädte abzufedern.
Man könnte die Abschreibung von leerstehenden Wohnungen verhindern, womit sich gut Geld verdienen lässt, im Zweifel auch mehr als bei Vermietung, was Vermieter zur tatsächlichen Vermietung zwingen würde, anstatt den Preis zu treiben.
Man könnte eine durchmischte Nachbarschaft in Mehrfamilienhäusern gesetzlich verankern bzw. einen Mindestanteil an Sozialwohnungen.
Wenn die Mitte der Gesellschaft keine eigenen Narrative vom Morgen entwickelt, und zwar solche die nicht von einer unmittelbar bevorstehenden Katastrophe gespeist sind, könnte eine andere Geschichte erzählt werden.
Mal unabhängig davon, ob die neue Regierung dazu in der Lage wäre: Damit die soziale Politik greift, braucht es Zeit, die wir nicht haben werden, wenn die AgD nicht verboten wird. Man hat das jetzt 10 Jahre verpennt, aber nun isses so.
Beispielweise könnte das Elterngeld neu geregelt werden, und zwar so, dass die sozialschwächsten am stärksten profitieren oder es zumindest so abgeändert wird, dass daraus keine Schuldenfalle entsteht. Die Ansiedlung in kleineren Regionen könnten finanziell gefördert werden, um zum Beispiel den Drang in die Innenstädte abzufedern. Man könnte die Abschreibung von leerstehenden Wohnungen verhindern, womit sich gut Geld verdienen lässt, im Zweifel auch mehr als bei Vermietung, was Vermieter zur tatsächlichen Vermietung zwingen würde, anstatt den Preis zu treiben. Man könnte eine durchmischte Nachbarschaft in Mehrfamilienhäusern gesetzlich verankern bzw. einen Mindestanteil an Sozialwohnungen.
Wenn die Mitte der Gesellschaft keine eigenen Narrative vom Morgen entwickelt, und zwar solche die nicht von einer unmittelbar bevorstehenden Katastrophe gespeist sind, könnte eine andere Geschichte erzählt werden.